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Topartikel Pressemitteilung Schwusos Dresden gegründet

Am gestrigen 12. Januar hat sich die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) in Dresden gegründet. Zum Vorsitzenden wurde der 31-jährige Diplom-Informatiker Marc Dietzschkau gewählt.

Zur Arbeit der Schwusos Dresden erklärt der neu gewählte Vorsitzende:
"Wir haben ein Arbeitsprogramm beschlossen, dass unsere Aktivitäten in diesem Jahr umreißt. Der Schwerpunkt in der ersten Jahreshälfte ist für uns die Beteiligung am Christopher Street Day in Dresden. Neben der Teilnahme an der Demonstration planen wir eine öffentliche Veranstaltung, die sich mit dem Thema des diesjährigen CSD 'Gleiche Pflichten = Gleiche Rechte!' auseinandersetzen wird. Außerdem werden wir jeden Monat ein thematisches Mitgliedertreffen durchführen, an dem alle Interessierten teilnehmen dürfen - egal ob Mitglieder der SPD oder nicht."

Die Schwusos sind ein Zusammenschluss schwuler und lesbischer SPD-Mitglieder, die sich innerhalb der Sozialdemokratie und in der Gesellschaft für die Gleichstellung homosexueller Lebensweisen einsetzen.

Kontakt:
Marc Dietzschkau
0179 5337675
dresden(at)schwusos-sachsen.de

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Veröffentlicht am 17.01.2012

Pressemitteilung Schwusos gründen neuen Stadtverband in Dresden

Anlässlich der heute stattfindenden Neugründung der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Dresden (Schwusos) erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der Schwusos Sachsen Georg Teichert:

„Als Landesvorsitzender freue ich mich sehr über die Initiative der Dresdner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Gründung eines neuen Stadtverbandes der Schwusos. Der Wille zur Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD ist sicher auch ein Ergebnis der erfolgreichen Arbeit in Bund und Land in den letzten Jahren.

Mit der Neugründung setzen die Dresdner SozialdemokratInnen einmal mehr ein deutliches Zeichen für ein vielfältiges und tolerantes Dresden.
Nach Chemnitz, Zwickau, Leipzig, wird nun auch der Stadtverband der Schwusos Dresden den Landesverband der Schwusos Sachsen verstärken.

Mit der Neugründung der Schwusos Dresden wird außerdem eines der wichtigsten Ziele von Bundes- und Landesvorstand, die Verankerung der Schwusos in allen Untergliederungen der Partei zu stärken, weiter vorangetrieben.

Mit der Unterstützung des neuen Stadtverbandes der Schwusos in Dresden, wird sicher auch die Bundeskonferenz der Schwusos, welche im Herbst in Leipzig stattfinden wird, ein großer Erfolg.
Ich wünsche den Genossinnen und Genossen viel Erfolg bei der Arbeit vor Ort und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.“

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Veröffentlicht am 12.01.2012

Kommunales Einladung zur AK-Gründung

Liebe Dresdner SPD-Mitglieder,

in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften der Partei engagieren sich Mitglieder - so in der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), dem Arbeitskreis Christinnen und Christen (AK Christen) oder auch im Arbeitskreis Lesben und Schwule (Schwusos).

Ihr seid herzlich zur Gründungsvollversammlung eines Dresdner Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD Dresden (Schwusos Dresden) eingeladen. Die Schwusos setzen sich sowohl innerhalb der SPD als auch nach außen für die Gleichberechtigung und gesellschaftliche Verankerung von Lesben, Schwulen und Bisexuellen ein. Mitmachen können alle am Thema interessierten Mitglieder der SPD.

Der Termin der Vollversammlung ist
Donnerstag, 12. Januar 2012, 20 Uhr
Ort: Die Genossenschaft, Prießnitzstraße 20, Dresden

Die vorläufige Tagesordnung wurde wie folgt festgelegt:

1. Begrüßung
2. Beschluss der Tagesordnung
3. Wahl der Mandatsprüfungs-und Zählkommission
4. Antragsberatung
- Beschluss der Richtlinien
- Arbeitsprogramm
- Sonstige Anträge
5. Wahlen und Nominierungen
- der/des Vorsitzenden
- der Stellvertreter/Stellvertreterinnen
- Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten für den Landesvorstand der Schwusos
6. Schlusswort

Wenn Du bei den Schwuso mitmachen möchtest oder Fragen hast, dann komme einfach zur Vollversammlung oder schreibe, gern auch schon im Vorfeld, eine kurze E-Mail an schwusos.dresden(at)googlemail.com
Wir freuen uns auf Dich!

mit bunten Grüßen,
Sabine Friedel
Vorsitzende der SPD Dresden

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Veröffentlicht am 11.01.2012

Bundespolitik Klares Signal zur Gleichstellung von Lesben und Schwulen

Zur heutigen Entscheidung des SPD Bundesparteitages, die Ehe auch für Lesben und Schwule zu öffnen, erklärt der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:

„Die SPD hat ein deutliches Zeichen für die vollständige Gleichstellung von Lesben und Schwulen in der Gesellschaft gesetzt. Es gibt heute keine Legitimation mehr für die beiden parallel laufenden Institute der Ehe und der Lebenspartnerschaft. Die SPD hat damit wieder bewiesen, dass sie die Fortschrittspartei ist und die gesellschaftliche Weiterentwicklung entscheidend prägt. Und sie hat ein deutliches Zeichen gesetzt für ihren Willen, eine moderne, tolerante Gesellschaft zu gestalten!“

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Veröffentlicht am 11.01.2012

Landespolitik Schwarzgelb will es nicht gleich

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt:

Schwarzgelb will es nicht gleich

Friedel: „CDU und FDP vertagen trotz anderslautender Ankündigung Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe.“

"Schwarzgelb will es einfach nicht gleich: CDU und FDP vertagen wieder einmal die Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe in Sachsen. Dabei wäre es so leicht gewesen: Sie hätten nur dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion zustimmen müssen. Das haben sie aber nicht, obwohl beide angekündigt hatten, bei Gesetzesnovellierungen die vom Bundesverfassungsgericht bereits 2009 geforderte Gleichstellung vorzunehmen.

Auf der Sitzung des Rechtsausschusses am 5. Mai 2010 sah die Regierungskoalition noch Handlungsbedarf. Im Bericht des Ausschusses heißt: ‚Der Sprecher der CDU-Fraktion vertrat die Meinung, dass das Anliegen, die Rechtsmaterie zu klären, nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2009 unstrittig sei… Die Koalition sei der Meinung, dass man dies in den jeweiligen Fachgesetzen regel will. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts könne man die Frist nicht ins unermessliche ausdehnen.‘

Der FDP-Abgeordnete Karabiniski erklärte für seine Fraktion in der Plenardebatte des Sächsischen Landtags am 19. Mai 2010: ‚Wir erkennen die Notwendigkeit an, aber nicht die Dringlichkeit… Deshalb werden wir diese Anpassung nicht hoppla hopp mit einem einzelnen Artikelgesetz machen, sondern im Rahmen der Novellierung der jeweiligen Gesetze.‘

Es ist schon sehr peinlich, dass es die Regierungskoalition nicht geschafft hat, für einen Gesetzentwurf der Staatsregierung zu sorgen, der den Auftrag des Bundesverfassungsgerichtsurteils umsetzt. Und es ist armselig, dass es CDU- und FDP-Fraktion auch nicht hinbekommen haben, einen entsprechenden Änderungsantrag einzubringen. Dass Schwarzgelb unseren Änderungsantrag abgelehnt hat, ist ärgerlich, verwundert aber kaum noch.

Auch wenn es die Kolleginnen und Kollegen der CDU- und FDP-Fraktion hartnäckig ignorieren: Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist auch für Sachsen bindend. Ich fordere die Regierungskoalition auf, endlich die eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe im Landesrecht gleichzustellen. Und zwar gleich!“

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Veröffentlicht am 14.09.2011